„Bis jetzt erfolgte dies meist vor oder im Rahmen der Landtagssitzungen“, betonte Leiter Reber. Die nun unerwartet über das Presseamt der Landesregierung verbreitete Meldung, wonach die Regierung in Rom die Vorgehensweise zur Reform der Autonomiestatute plötzlich geändert habe, habe bei ihm jedoch zahlreiche Fragen aufgeworfen.
Stellungnahme über neueste Entwicklungen gefordert
In seiner Stellungnahme forderte der Abgeordnete den Landtagspräsidenten auf, in Absprache mit dem Landeshauptmann am kommenden Dienstag, zu Beginn der Landtagswoche, ein Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden anzuberaumen.Alternativ solle eine Aufklärung im Rahmen der Landtagssitzung erfolgen, um die Fraktionsvorsitzenden über die neuesten Entwicklungen zu informieren und Raum für Fragen zu bieten.
Treffen mit Meloni soll Klarheit bringen
Hintergrund der Forderung ist die Mitteilung von Landeshauptmann Kompatscher, dass Rom anstatt eines einheitlichen Verfassungsgesetzentwurfs für alle 5 Regionen mit Sonderstatut, nun separate Entwürfe für jede Region plane. Diese Veränderung, die nach intensiven Vorarbeiten in den bisherigen Arbeitsgruppen überraschend kam, stößt bei vielen auf Verwunderung.Kompatscher sieht in dieser Entwicklung zwar eine Chance, jedoch erfordert die abrupte Änderung nun eine klare Kommunikation und Abstimmung auf regionaler Ebene. Wie sich diese Änderung auf Südtirol auswirken wird und welche Schritte konkret geplant sind, soll spätestens beim Treffen mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am kommenden Mittwoch geklärt werden.
